ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON MEISSEN.ONLINE

Inhalt

A. Bezug von Waren und/oder Dienstleistungen auf der MEISSEN.ONLINE-Plattform
B. Verkauf von Waren und/oder Dienstleistungen auf der MEISSEN.ONLINE-Plattform
Recht zum Widerruf des Vertrages zur Nutzung der Plattform MEISSEN.ONLINE zum Verkauf von Waren oder Dienstleistungen

A. Bezug von Waren und/oder Dienstleistungen auf der MEISSEN.ONLINE-Plattform

1. Betreiber und Gegenstand

1.1. Die Meissen.Online-Website (nachstehend „Plattform“) wird von der pdir GmbH, Questenberger Weg 38, 01662 Meißen betrieben (nachstehend als „wir“ oder „uns“ bezeichnet). Dieser Abschnitt A. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gilt für den Bezug von Waren und/oder Dienstleistungen auf der Plattform.

1.2. Auf der Plattform können Nutzer Waren und/oder Dienstleistungen dritter Anbieter bestellen, die von diesen Anbietern (nachstehend "Anbieter") auf der Plattform beworben werden. Den Vertrag über ein jeweiliges Produkt schließt der Nutzer ggf. nicht mit uns, sondern mit dem betreffenden Anbieter ab. Für diesen Vertrag gelten die AGB des jeweiligen Anbieters, sofern sie wirksam in den Vertrag einbezogen werden. Die Anbieter können ihre AGB auf der Plattform bereitstellen.

2. Abschluss des Vertrages mit uns über die Nutzung der Plattform

2.1. Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages zwischen dem Nutzer und uns dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung des Nutzers durch eine Registrierungsbestätigung per E-Mail bestätigen.

2.2. Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Registrierungsdaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. "Datei" > "Speichern unter"). Die Registrierungsdaten sind in der Übersicht enthalten, die im letzten Schritt der Registrierung angezeigt wird. 

2.3. Vertragssprache ist Deutsch.

3. Abschluss von Verträgen mit Anbietern

3.1. Die Präsentation der Produkte auf der Plattform beinhaltet noch kein Angebot des jeweiligen Anbieters auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Erst indem der Nutzer eine  Bestellung über ein jeweiliges Produkt absendet, unterbreitet er damit dem jeweiligen Anbieter ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Der Vertrag kommt zustande, wenn und sobald der Anbieter das Angebot innerhalb einer angemessenen Frist im Wege einer Mitteilung über ein plattformeigenes Nachrichtensystem oder sonst per E-Mail, Fax oder auch durch Zusendung der Ware annimmt. 

3.2. Die Vertragsdaten einschließlich auf der Plattform eingebundener Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Anbieters werden auf der Plattform gespeichert. Sie können die Vertragsdaten einschließlich der bezeichneten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. "Datei" > "Speichern unter"). 

3.3. Vertragssprache ist Deutsch.

4. Nutzerkonto

4.1. Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden. 

4.2. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

5. Zahlung und Rechnungsstellung

5.1. Die Zahlung leistet der Nutzer direkt an den Anbieter.

5.2. Die Rechnung erhält der Nutzer ebenfalls direkt vom Anbieter. Die Rechnungsstellung kann per E-Mail erfolgen.

6. Kündigung

6.1. Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag zur Nutzung der Plattform jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen. 

7. Information zur Gewährleistung der Anbieter

7.1. Wir informieren darüber, dass die Gewährleistungsverpflichtungen der Anbieter sich jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen richten, soweit in wirksam einbezogenen AGB des jeweiligen Anbieters nicht zulässiger Weise etwas Abweichendes geregelt ist.

8. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

8.1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

8.3. Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.

8.4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

8.5. Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

9.1. Es gilt deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingend anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

9.2. Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

B. Verkauf von Waren und/oder Dienstleistungen auf der MEISSEN.ONLINE-Plattform

1. Betreiber und Anwendungsbereich

1.1. Die Meissen.Online-Website (nachstehend „Plattform“) wird von der pdir GmbH, Questenberger Weg 38, 01662 Meißen betrieben (nachstehend als „wir“ oder „uns“ bezeichnet). Dieser Abschnitt B. der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gilt für den Verkauf von Waren und/oder Dienstleistungen auf der Plattform.

1.1. Auf der Plattform können Nutzer Waren und/oder Dienstleistungen bestellen, die von  Ihnen (nachstehend "Anbieter" oder „Sie“ bzw. „Ihnen“) auf der Plattform beworben werden. Den Vertrag über ein jeweiliges Produkt schließt der Nutzer ggf. nicht mit uns, sondern mit dem Anbieter ab. Für diesen Vertrag gelten die AGB des Anbieters, sofern sie wirksam in den Vertrag einbezogen werden. Anbieter können ihre AGB auf der Plattform bereitstellen.

1.2. Abweichende und/oder über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

2. Nutzerkonto

2.1. Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden. 

2.2. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

3. Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Plattform

3.1. Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages zwischen Ihnen und uns dar. Der Vertragsschluss über die Nutzung der Website erfolgt vielmehr im Wege individueller Kommunikation per E-Mail, Fax oder Post.

4. Nutzung der Plattform als Anbieter

4.1. Anbieter laden ihre Produktbilder, Artikelbeschreibungen, Preise, Rechtstexte etc. über ein Content-Management-System selbst auf die Plattform hoch und verwalten sie dort.

5. Vergütung

5.1. Für die Nutzung der Plattform als Anbieter berechnen wir dem Anbieter eine monatliche Vergütung. Einzelheiten dazu, insbesondere die Höhe der Vergütung und deren Fälligkeit sind in unserer Leistungsbeschreibung auf der Website angegeben. 

5.2. Rechnungen stellen wir per E-Mail.

6. Präsentation der Waren und/ oder Dienstleistungen auf der Plattform

6.1. Impressumspflicht: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Präsenz auf der Plattform (nachstehend "Produktpräsentation") ein Impressum enthält, das der Impressumspflicht im Sinne von § 5 Telemediengesetz genügt. 

6.2. Einhaltung geltender Gesetze: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Produktpräsentation mit einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen im Einklang steht. Dazu zählen unter anderem die Informationspflichten beim Fernabsatz von Unternehmern an Verbraucher (Widerrufsbelehrung, Versandkostenangabe, Lieferzeitangabe etc.), die gesetzlichen Vorgaben zu Preisangaben, das Verbot der unlauteren, irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung oder produktspezifische Kennzeichnungspflichten (soweit sie auch für Internetpräsenzen gelten). 

6.3. Kein Verstoß der Produktpräsentationen gegen Rechte Dritter: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Produktpräsentation keine gewerblichen Schutzrechte Dritter oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzen wie bspw. Patentrechte, Urheberrechte, Namensrechte oder Kennzeichenrechte (Marken, Designs) und dass sie nicht gegen Datenschutzrecht oder Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter verstößt.

7. Sperrung von Produktpräsentationen

7.1. Es ist uns gestattet, Produktpräsentationen sofort zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese rechtswidrig sind oder Rechte Dritter verletzen. Als Anhaltspunkt für eine Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Produktpräsentation ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.

7.2. Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung von Produktpräsentationen und fordern Sie unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf. Nach fruchtlosem Fristablauf steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht zu. 

8. Laufzeit und Kündigung

8.1. Der Vertrag über die Nutzung der Plattform wird zunächst auf die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Er verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht spätestens 2 Monate vor Ablauf des ersten Vertragsjahres oder des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt wird.

9. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

9.1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

9.3. Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.

9.4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

9.5. Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt. 

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1. Es gilt deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingend anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

10.2. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge ist im Verkehr mit Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts der Sitz unseres Unternehmens (Meißen, Deutschland). Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. 

 

 

 

Recht zum Widerruf des Vertrages zur Nutzung der Plattform MEISSEN.ONLINE zum Verkauf von Waren oder Dienstleistungen

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:



Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (pdir GmbH, Questenberger Weg 38, 01662 Meißen, Telefon 03521 / 4767592, Fax 03521 / 404396, mail@meissen.online) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nach § 312g Absatz 2 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Anlage: Muster-Widerrufsformular


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


An pdir GmbH, Questenberger Weg 38, 01662 Meißen, Telefon 03521 / 4767592, Fax 03521 / 404396, mail[at]meissen[punkt]online:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

……………………

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

……………………

– Name des/der Verbraucher(s)

……………………

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

……………………

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

……………………

– Datum

……………………

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

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